Arbeitszeitregelungen bei geringfügiger Beschäftigung



ArbeitszeitDie geringfügige Beschäftigung unterliegt grundsätzlich keiner festen Arbeitszeitregelung, vielmehr ist sie über das Einkommen von maximal 450 Euro monatlich bei einem Arbeitgeber definiert. Es kann aber bei stark schwankenden Arbeitszeiten zu Problemen kommen, das müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen. Das wäre etwa der Fall, wenn ein Mitarbeiter im Monat ein- oder zweimal beim selben Arbeitgeber eine anspruchsvollere Tätigkeit verrichtet, hierfür nicht mehr als 450 Euro erhält und die beiden Seiten die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Vorteile per "geringfügiger Beschäftigung" in Anspruch nehmen möchten. So etwas wäre bei technischen Dienstleistungen oder Entertainern denkbar. Sozialkassen und das Finanzamt würden dies als Honorartätigkeit und nicht als geringfügige Beschäftigung bewerten.

Feststellung als geringfügige Beschäftigung





Die geringfügige Beschäftigung auf 450-Euro-Basis unterliegt besonderen sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtlichen Regelungen. Es gibt zwei anerkannte Definitionen hierfür:
  • Das Arbeitsentgelt fällt geringfügig aus (maximal 450 Euro)
  • Das Beschäftigungsverhältnis ist nur kurz andauernd.
Es gibt nach beiden Definitionen zusammengenommen in Deutschland rund 7,5 Millionen geringfügig Beschäftigte, darunter etwa ein Drittel im Nebenjob. Entscheidend ist stets die Lohnobergrenze von 450 Euro.

Juristisch definierte Arbeitszeitregelungen



Der Gesetzgeber hat sich in einigen Gesetzen recht eindeutig zur Arbeitszeit bei geringfügiger Beschäftigung geäußert. Demnach sind
  • das Arbeitsentgelt von maximal 450 Euro bei einem Arbeitgeber maßgebend (SGB IV § 8 Absatz 1),
  • die wöchentliche Arbeitszeit nicht ausschlaggebend sowie
  • die Anzahl der Arbeitseinsätze pro Monat unerheblich (ebenda).
Bei mehreren geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen ist die Gesamtobergrenze von 450 Euro maßgebend. Wenn diese überschritten wird, ist keines der Beschäftigungsverhältnisse mehr geringfügig. Eine einzige geringfügige Beschäftigung kann aber zusätzlich zu einem Hauptjob und dann mit allen steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Vorteilen ausgeübt werden.

Die Gefahr schwankender Arbeitszeiten bei Minijobs



Schon im Jahr 2012 begannen die Spitzenverbände von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die sogenannten Geringfügigkeitsrichtlinien zu überarbeiten. Bei erheblichen Schwankungen in der Arbeitszeit eines Minijobbers könnte es demnach Einschränkungen in der Würdigung als geringfügige Beschäftigung geben. Bislang werden noch keine konkreten Fälle kommuniziert, in denen dies juristisch relevant, also vor Gericht vorgetragen worden wäre. Die Richtlinien, die schon seit 2013 gelten, beinhalten aber Folgendes:
  • Wenn ein Minijobber wie oben beschrieben nur sporadisch, aber großzügig entlohnt für einen Arbeitgeber arbeitet, wäre das daraus entstehende Einkommen auf ein Jahr hochzurechnen (auch bei einmaligen Einnahmen).
  • Die pauschalierte Abführung von Sozialabgaben und Steuern könnte dann für das gesamte Jahr verlangt werden.
  • Arbeitsspitzen während einer sogenannten Saisonarbeit sind adäquat zu behandeln.
Arbeitsspitzen in Unternehmen werden gern durch Minijobber ausgeglichen, zudem werden diese gern bei saisonalen Tätigkeiten eingesetzt. Wenn die Schwankungen in der Arbeitszeit unverhältnismäßig ausfallen, können Sozialversicherungsträger und Finanzämter die Würdigung als Minijob verweigern. Das beträfe alle Saisonarbeitskräfte, die beispielsweise auf dem Bau oder in der Ernte in einigen Monaten den Verdienst von 5.400 Euro erreichen (Jahresentgelt des Minijobbers), aber gar nicht durchgehend beschäftigt werden.



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Minijob Urteile - Geringfügige Beschäftigung

Interessante Urteile zur geringfügigen Beschäftigung in unserem Archiv.

Statistik der geringfügigen Beschäftigung (Minijobber) in Deutschland

Das Diagramm verdeutlicht die Zunahme geringfügiger Beschäftigung in Deutschland.

Videos zur geringfügigen Beschäftigung (Minijobs)

Dokumentationen und Interviews zur prekären Beschäftigung.

Weiterführende Informationen: Minijobzentrale | Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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